smstrade.de wird von der DIE KAPITÄNE media GmbH betrieben. |
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§1 Geltungsbereich |
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| (1) | Die folgenden Nutzungsbedienungen gelten für alle auf den Webseiten von smstrade.de angebotenen Dienstleistungen für registrierte und unregistrierte Nutzer. |
| (2) | Durch Aktivieren des Kontrollkästchens auf der Anmeldungsseite stimmt der Nutzer diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu. |
§2 Registrierung |
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| (1) | Für die Nutzung der Dienstleistungen von smstrade.de ist eine Anmeldung zwingend erforderlich. Der Nutzer ist verantwortlich auf die Richtigkeit seiner persönlichen Angaben zu achten und diese während der kompletten Mitgliedschaft aktuell zu halten. Änderungen an den persönlichen Daten können jederzeit nach dem Login ausgeführt werden. Der Account wird gelöscht, falls nicht spätestens 14 Tage nach der Anmeldung eine Kontoaufladung erfolgt. |
| (2) | smstrade.de ist dazu berechtigt eine Anmeldung zu unserem Dienst ohne Angabe von Gründen abzulehnen und eine bestehende Mitgliedschaft zu kündigen. Jede Person darf sich nur einmal bei smstrade.de anmelden. |
| (3) | Der Nutzer verpflichtet sich auf die Geheimhaltung des ihm zugesendeten bzw. des von ihm vergebenen Passwortes und des speziellen Gateway-Keys zu achten. Weiterhin ist der Nutzer für das von ihm vergebene Passwort selbst verantwortlich. Daher sollte unbedingt ein Passwort gewählt werden, das aus verschiedenen Buchstaben und Zahlen besteht und nicht zu erraten ist. Für alle entstandenen Schäden im Zusammenhang mit der Weitergabe des Passworts haftet der Kunde. |
| (4) | Alle Dienstleistungen die nur durch Zugang über das Passwort nutzbar sind, dürfen nur vom angemeldeten Kunden selber genutzt werden. Es ist nicht gestattet anderen Personen die Nutzung zu erlauben.. |
§3 Datenschutz |
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| (1) | Bei der Registrierung werden von smstrade.de personenbezogene Daten erhoben. Diese Daten werden zur Vertragsabwicklung und Kundenbetreuung benötigt. Außerdem können diese Daten zu statistischen Untersuchungen genutzt werden, u.a. Demografie, Nutzerverhalten und -interessen. |
| (2) | smstrade.de veröffentlicht keine persönlichen Daten, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Erlaubnis dazu gegeben. |
| (3) | Dritte haben keinen Einblick in den Inhalt der versendeten SMS. Vom Nutzer gespeicherte Daten (z.B. Handynummern) werden von smstrade.de nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen sind Fälle unter §6 (5). |
§4 Haftung |
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| (1) | smstrade.de, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe haften vorbehaltlich von § 4 (3) nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen; für diese Schäden haftet smstrade.de im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften unbeschränkt. |
| (2) | Bei leichter Fahrlässigkeit haftet smstrade.de, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe vorbehaltlich von § 4 (3) nur bei einer Pflichtverletzung oder der schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden, mit dem smstrade.de zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses rechnen konnte. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von smstrade.de auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit entsprechend § 4 (1) beschränkt. |
| (3) |
Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften, sowie eine Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Normen bleibt von den Bedingungen dieser Bestimmung unberührt. |
| (4) | smstrade übernimmt keine Haftung für Schäden aufgrund von unvorhersehbaren und unvermeidbaren Ereignissen, die außerhalb der Einflußnahme und des Ermessens von smstrade.de liegen. Dazu gehören insbesondere höhere Gewalt wie bei Kriegen, Funktionsstörungen der Übertragungswege, hier vor allem Netzwerk- und Serverfehler, länger anhaltende Stromausfälle, Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways, extreme Witterungsbedingungen, Streiks oder andere Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Störungen im Internetdatentransfer, fehlgeschlagene Übermittlungen und Sabotage. |
| (5) | Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt smstrade.de vorbehaltlich von § 4 (3) keine Haftung. Insbesondere übernimmt smstrade.de trotz seiner hohen Sicherheitsbestimmungen vorbehaltlich von § 4 (3) keine Verantwortung oder Haftung für den Verlust von Daten, soweit der Verlust nicht auf Verschulden durch smstrade.de, seinen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen in den Grenzen der Bestimmung des § 4 (1) zurückzuführen ist. |
| (6) | smstrade.de übernimmt keine Haftung in Bezug auf die Vollständigkeit, Genauigkeit, Korrektheit, Eignung, Lesbarkeit usw. der von den Kunden zu übermittelnden Kundendaten, Kundeninhalte oder Anweisungen oder deren fehlende oder verspätete Übermittlung an smstrade.de. |
§5 Definition Nachricht |
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| (1) | Begriffsdefinition Nachricht: Die Bezeichung Nachricht in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bezeichnet Kurznachrichten, sowie weitere in Zukunft angebotene mobile Dienstleistungen bei denen ein Versand oder Download zum / vom mobilen Endgerät aus erfolgt. |
§6 Bestimmungen für den Versand von SMS und Einheiten an mobile Endgeräte |
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| (1) | Die Nutzung aller Dienste erst nach einer Registration im System möglich. |
| (2) | Der Nutzer muss sicherstellen, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht (einschließlich der vom Nutzer eventuell angehängten Werbebotschaft) einverstanden ist. Sollte dieses Einverständnis nicht zweifelsfrei gegeben sein, so dürfen keine Nachrichten an den Empfänger verschickt werden. |
| (3) | Der Versand von Nachrichten mit folgendem Inhalt ist untersagt: strafrechtlich relevante Daten, SMS mit rechtswidrigen, strafbaren, belästigenden, verleumderischen, diskriminierenden, bedrohlichen, vulgären, obszönen, unerlaubten oder anderweitig bedenklichen Inhalten zu versenden. Außerdem ist es untersagt Nachrichten mit Mehrwertnummern zu versenden und die Dienste von smstrade.de als Spamplattform zu nutzen. smstrade.de behält sich vor, im Falle einer Zuwiderhandlung Anzeige zu erstatten und übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte der verschickten Nachrichten. |
| (4) | Der Nutzer stellt smstrade.de ausdrücklich von Ansprüchen Dritter, welche aus dem Empfang von versendeten Nachrichten resultieren, frei. |
| (5) |
smstrade.de betrachtet die verschickten Nachrichten als private Korrespondenz zwischen Sender und Empfänger. Der Inhalt von privater Korrespondenz wird nicht angezeigt, bearbeitet oder an Dritte weitergeleitet, jedoch ist smstrade.de in folgenden Fällen hierzu berechtigt: -wenn dies erforderlich ist um gesetzliche Bestimmungen zu erfüllen |
| (6) | Aus Gründen der Rechtsverfolgung loggt smstrade.de bestimmte beim Versand einer Nachricht entstehender Daten (IP-Adresse) mit, die unter bestimmten Voraussetzungen weitergegeben werden dürfen (z.B. auf Anfrage strafverfolgender Behörden). |
| (7) | Der Nutzer verpflichtet sich, im Falle des Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, smstrade.de von sämtlichen daraus resultierenden Ansprüchen Dritter frei zu stellen, sowie hierdurch entstandene Verluste, Kosten oder Schäden zu ersetzen. |
| (8) | Der Versandpreis einer Einheit bestimmt sich aus der aktuellen Tarifklasse des Kunden, welche nach dem Login eingesehen werden kann. Die Bestimmung der Tarfiklasse erfolgt durch die Einzahlungen auf das Kundenkonto innerhalb der letzten 30 Tage. Maßgeblich dafür ist der Geldeingang auf dem Konto von smstrade. Die Aktualisierung der Tarifklasse erfolgt täglich vor 12 Uhr MEZ. Bei einem Wechsel der Tarifklasse wird der Nutzer via Email darüber in Kenntnis gesetzt. |
§7 Konto/ Kontoaufladung |
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| (1) | Für die Nutzung einiger Dienstleistungen von smstrade.de fallen Gebühren an, die vom Nutzer-SMS-Konto abgebucht werden. |
| (2) | Das Nutzer-SMS-Konto kann durch Bank-Überweisung aufgeladen werden. |
| (3) | Die gebührenpflichtigen Dienstleistungen kann man nur nutzen, wenn der Mindesteinzahlungsbetrag von 20 EUR auf dem Nutzer-SMS-Konto eingegangen ist. |
| (4) | Mit der Aufladung des Mindestguthabens von 20 EUR wird der Zugang zu den entgeltpflichtigen Dienstleistungen ermöglicht. Die Dauer der Verfügbarkeit der entgeltpflichtigen Dienstleistungen (Aktivitätszeitfenster) beträgt 24 Monate ab der Aufladung des Guthabens. Das Aktivitätszeitfenster verlängert sich jeweils durch weitere Aufladungen, indem die Verfügbarkeit für die Dauer von 24 Monaten erneut beginnt. |
| (5) | Sollten über einen Zeitraum von 90 Tagen keine Nachrichten versendet worden sein, wird der Account gelöscht. Der Nutzer erhält rechtzeitig vor Ablauf der 90 Tage eine Mitteilung über die drohende Löschung und die Möglichkeit, die Löschung abzuwenden. Evtl. noch vorhandenes Guthaben wird dem Nutzer sofort nach Angabe der für die Rückzahlung notwendigen Empfängerdaten zurückerstattet. |
| (6) | Maßgeblich für die Aufladung des SMS-Kontos und der Aktualisierung der Tarifklasse ist der Geldeingang auf dem Konto von smstrade. |
§8 Info Emails, Newsletter |
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| (1) | Alle registrierten Nutzer erhalten in unregelmäßigen Abständen automatisch Neuigkeiten und Informationen von smstrade.de via Email an die bei der Registrierung angegebene Adresse. |
§9 Verfügbarkeit des Angebots, SMS-Versand |
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| (1) | smstrade.de wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten, jedoch können Schwierigkeiten auftreten, auf die smstrade.de keinen Einfluss nehmen kann. Dies sind vor allem Übertragungsausfälle, Erreichbarkeitsprobleme der Webserver oder Gateways oder sonstige Ausfälle bei den Netzbetreibern. Interne Störungen werden schnellstmöglich von smstrade.de behoben, Probleme bei externen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. |
| (2) | smstrade.de übernimmt daher auch keine Gewähr dafür, dass verschickte Nachrichten den Empfänger richtig erreichen, soweit bei der Nachrichtenübermittlung außerhalb des smstrade.de Servers ein Fehler auftritt. |
| (3) | Unvorhersehbare Ereignisse wie höhere Gewalt, Streiks, behördliche Maßnahmen, Ausfälle von Übertragungsmitteln oder ähnliche schon unter § 4 (4) genannte Sachverhalte, die nicht von smstrade.de zu vertreten sind, entbinden smstrade.de von der Leistungspflicht und Gewährleistung. |
| (4) | smstrade.de wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um derartige Störungen baldmöglichst zu beseitigen. |
| (5) | Smstrade.de übernimmt keine Gewähr für die Versendung und den Empfang der Datenleistungen in die Netze fremder Betreiber, insbesondere in die fremden Netze von Mobilfunkgeräten, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der Netzbetreiber liegt. smstrade.de haftet insbesondere nicht für Schäden in Folge von verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von Datenleistungen in den Netzen der fremden Betreiber. Dies gilt nicht, sofern die verzögerte oder unterbliebene Auslieferung auf einem Verschulden von smstrade.de, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen in den Grenzen der Bestimmung des § 4 beruht. |
§10 Salvatoresche Klausel |
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| (1) | Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages, der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke des Vertrages. |
§11 Externe Links |
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| (1) | Für die Inhalte externer Links wird unsererseits keine Haftung übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Solche Links bedeuten auch nicht, dass die externen Inhalte die Auffassung und/oder Meinung von smstrade.de wiedergeben. |
§12 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen |
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| (1) | smstrade.de ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit für die Zukunft zu ändern. smstrade.de wird den Nutzer ausdrücklich und rechtzeitig auf die jeweilige Änderung hinweisen. Falls ein Nutzer der Änderung nicht schriftlich per e-Mail oder Post innerhalb von einem Monat ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die Änderungen der Geschäftsbedingungen vom Nutzer als akzeptiert, sofern smstrade.de den Nutzer ausdrücklich auf diese Folge seines Verhaltens in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat. Falls ein Nutzer einer Änderung der AGB nicht zustimmt und widerspricht, gelten die vorhergehenden AGB, die vom Nutzer bereits akzeptiert wurden. smstrade.de hat aber alternativ das Recht, den bisherigen Vertrag mit dem Nutzer frühestens nach dem restlichen Verbrauch des bereits aufgeladenen Guthabens in angemessener Frist ordentlich zu kündigen. |
§13 Erfüllungsort / Gerichtsstand |
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| (1) | Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz von smstrade.de in Dresden. |
| (2) | Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Dresden als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. |
| (3) | Sämtliche von smstrade.de geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). |
| Stand: 02. Mai 2008 | |